News-Archiv

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage (Nr. 3/2024) zu TOP 1 „Künftige Entwicklung der Brictiusschule“ zur Bauausschusssitzung am 18.03.2024 um eine Anlage (Nr. 27) ergänzt wurde.

Am Samstag, 16. März 2024, findet der diesjährige Umwelttag in Schöppingen statt. Die entsprechende Einladung ist als Anlage beigefügt.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme und Unterstützung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Tagesordnung zur nächsten Sitzung des Rates der Gemeinde Schöppingen um folgende Punkte ergänzt wurde:

TOP 4 "Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Legden auf dem Gebiet der Gemeinde Schöppingen"
und
TOP 6 "Vergaben".

Die neue Einladung mit Anlagen ist veröffentlicht.

Für die bevorstehenden Haushaltsplanberatungen wird Ihnen als Anlage der Antrag vom 13.04.2023 auf Errichtung einer Toilette am Neuen Friedhof (vgl. TOP 6.2. der RS v. 03.05.2023) ergänzend nachgereicht. Dieser Antrag war versehentlich nicht dem Haushaltsplanentwurf beigefügt worden. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.

Der Sitzungsplan 2024 ist beigefügt. Die Sitzungstermine werden zeitnah im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Herr Bürgermeister Franzbach lädt sehr herzlich zur Gedenkstunde anlässlich des Volkstrauertages am Sonntag, 19.11.2023, 10.30 Uhr, Kirchplatz St. Brictius-Pfarrkirche, ein.

Die Gedenkrede hält in diesem Jahr die kfd St. Brictius Schöppingen.

Das Programm ist als Anlage beigefügt.

Es wird darauf hingewiesen, dass heute zum Tagesordnungspunkt 2 "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Schöppingen nach dem 31.12.2023" zwei weitere Anlagen zur Kenntnisnahme hinzugefügt wurden:
a) Gemeinsame Erklärung der Bürgermeister/innen des Kreises Borken zur Flüchtlingssituation in Abstimmung mit dem Kreis Borken vom 27.10.2023
b) Städte- und Gemeindebund NRW - Statement vom 24.10.2023 "Der Frust in den Städten und Gemeinden ist immens"

Am 24.10.2023 findet in der Kulturhalle KRAFTWERK eine Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema "Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Schöppingen nach dem 31.12.2023" statt. Die entsprechende Einladung ist als Anlage beigefügt.

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schöppingen eingeladen.

Die Stadt Horstmar hat aus Termingründen um Verlegung der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Schulzweckverbands Horstmar-Schöppingen vom 05.09. (ursprünglich geplanter Termin) auf Dienstag, 12.09.2023, 18 Uhr (in Horstmar) gebeten.

In Absprache mit der Ausschussvorsitzenden Frau Petra Raus und den Herren Bürgermeistern Wenking und Franzbach werden die Sitzungstermine deshalb wie folgt neu festgelegt:

Neue Sitzungstermine:
• RPA Schulzweckverband am Dienstag,... mehr

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) übernimmt für die rd. 8,3 Mio. Menschen in Westfalen-Lippe wichtige Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, im Schulbereich, in der Psychiatrie, im Maßregelvollzug, in der Kultur und der Kommunalwirtschaft, die sinnvollerweise überörtlich wahrgenommen werden. In einem Schreiben von Herrn Dr. Georg Lunemann, Direktor des LWL, wird auf das umfangreiche Leistungsspektrum hingewiesen, welches auch über die nachfolgenden... mehr

Am 01.05.2023 startet die Aktion "STADTRADELN". An 21 Tagen gilt es dann wieder, so viele Kilometer wie möglich klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen. Beteiligen Sie sich an dieser Kampagne und verhelfen Sie Schöppingen zu einer guten Platzierung! Alle weiteren Informationen zur Anmeldung etc. entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Schreiben. Vielen Dank für Ihre Teilnahme und Unterstützung.

Am Samstag, 18. März 2023, findet der diesjährige Umwelttag in Schöppingen statt. Die Einladung ist als Anlage beigefügt. Vielen Dank für Ihre Teilnahme und Unterstützung.

Zu den aktuellen Haushaltsplanberatungen werden ein weiterer Antrag des Zucht-, Reit- und Fahrvereins Schöppingen auf finanzielle Unterstützung für den Kauf eines neuen Voltigierpferdes sowie ein Nachtrag zum ASC-Antrag (Förderung LED-Flutlichtanlage) übersandt.

Zu den anstehenden Haushaltsplanberatungen in den Fraktionen am Samstag, 21.01.2023, wird der nachträglich hier eingegangene Antrag des ASC Schöppingen bzgl. der Förderung einer LED-Flutlichtanlage übersandt. Aufgrund der aktuellen Energiekrise wird das Anliegen seitens der Verwaltung für sinnvoll erachtet und deshalb zur Beratung nachgereicht.

Der Sitzungsplan 2023 ist beigefügt und steht zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöppingen unter der Rubrik "Verwaltung und Politik / Sitzungskalender" zum Download zur Verfügung.

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Herr Dr. Georg Lunemann, hat der Gemeinde Schöppingen als Informationsangebot die aktualisierte Ausgabe des Flyers "LWL vor Ort" übersandt. Er informiert in kompakter Form über Aufgaben und Struktur des LWL sowie über die Leistungen, die der LWL mit seinen Einrichtungen im Kreis Borken und den ihm angehörenden Städten und Gemeinden erbringt. Außerdem macht er deutlich, wofür die erheblichen Finanzmittel aus dem LWL-Haushalt... mehr

Als Anlage wird Ihnen der in der gestrigen Ratssitzung (12.12.2022) eingebrachte Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2023 übersandt.

Als Anlage wird Ihnen der heute hier eingegangene Antrag der UWG-Fraktion vom 11.12.2022 zum Thema "Schulentwicklung Grundschule" übersandt.

Aus Termingründen muss die für den 13.09.2022 festgelegte Sitzung des Schulzweckverbandes Horstmar-Schöppingen verlegt werden.

In Absprache mit der Ausschussvorsitzenden, Frau Raus, und Herrn Bürgermeister Wenking wurde folgender neuer Sitzungstermin festgelegt:

Donnerstag, 20. Oktober 2022, 18 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Schöppingen, Amtsstraße 17.

Bitte beachten Sie diese Terminverschiebung.

Die Einladung wird frist- und formgerecht übersandt.

In Absprache mit den Ausschussvorsitzenden finden im Mai 2022 folgende Ausschusssitzungen statt:

Montag, 09. Mai 2022, 18.30 Uhr, Sitzung des Straßenbauausschusses (ohne Rundfahrt)

Montag, 30. Mai 2022, 18.30 Uhr, Sitzung des Bauausschusses

Die für den 23. Mai 2022 terminierte Betriebsausschusssitzung ist lt. Information der Stadtwerke Emsdetten nicht mehr erforderlich und wird deshalb in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden abgesetzt.

Die nächste Ratssitzung... mehr

Am Samstag, 19. März 2022, findet der diesjährige Umwelttag in Schöppingen statt. Die Einladung ist als Anlage beigefügt. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Herr Matthias Löb, hat der Gemeinde Schöppingen als Informationsangebot die aktualisierte Ausgabe des Flyers "LWL vor Ort" übersandt. Er informiert in kompakter Form über Aufgaben und Struktur des LWL sowie über die Leistungen, die der LWL mit seinen Einrichtungen im Kreis Borken und den ihm angehörenden Städten und Gemeinden erbringt. Außerdem macht er deutlich, wofür die erheblichen Finanzmittel aus dem LWL-Haushalt 2020 im... mehr

Es wird darauf hingewiesen, dass der Einladung zur Sitzung des Rates am 21.02.2022 unter TOP 5.1 "Anregung des NABU-Kreisverbandes Borken e.V." eine weitere Anlage hinzugefügt wurde.

Der Sitzungsplan für 2022 ist beigefügt und steht zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöppingen unter der Rubrik "Verwaltung und Politik/Sitzungskalender" zum Download zur Verfügung.

Aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen wird die nächste Ratssitzung am Montag, 13.12.2021, 18.30 Uhr, nicht im Sitzungssaal des Rathauses stattfinden.

Neuer Sitzungsort ist die Mensa der Sekundarschule Horstmar-Schöppingen, Bergstiege 3 (Eingang von der Leipziger Straße).

Es gilt für alle Teilnehmer*innen die 3G-Regel!

Bitte beachten Sie diese Änderung zum Sitzungsort!

Die aktuelle Corona-Entwicklung macht es leider auch in diesem Jahr nicht möglich, die Jahresabschlusssitzung durchzuführen. Die für Mittwoch, 15.12.2021, in der Kulturhalle KRAFTWERK geplante Jahresabschlusssitzung muss deshalb erneut abgesagt werden. Es ist beabsichtigt, die Veranstaltung möglichst zeitnah (sobald die Situation es zulässt) im kommenden Jahr nachzuholen. Auch die Verabschiedungen der ausgeschiedenen Ratsmitglieder aus 2020 und die geplanten Ehrungen werden dann ebenfalls... mehr

Es wird darauf hingewiesen, dass der Einladung zur Ratssitzung am 04.10.2021 (TOP 2) "Vorstellung Bürgerbeteiligungskonzept des Bürgerwindparks Schöppingen-Horstmar" drei Anlagen beigefügt wurden.

In Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden wird die nächste Sitzung des Bauausschusses für Mittwoch, 18.08.2021, 18.30 Uhr, festgelegt. (Treffpunkt vor Ort am Rathaus, Amtsstraße 17)

Bitte beachten Sie diesen zusätzlichen Sitzungstermin.

Die Einladung wird frist- und formgerecht übersandt.

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat ein neues Informationsangebot für Kommunen eingerichtet: Auf der Infoplattform zur Endlagersuche findet sich ab sofort eine Themenseite für kommunale Vertreter*innen.

Hier sind die aktuellen Entwicklungen zum Suchverfahren und relevantes Hintergrundwissen gebündelt. Die Themenseite bietet einen zentralen Ort, um sich schnell und zielgerichtet einen Überblick über den Stand der Endlagersuche und die anstehenden... mehr

In Absprache mit den Ausschussvorsitzenden wurden folgende Sitzungstermine festgelegt:

Montag, 14. Juni 2021, 18.30 Uhr, Sitzung des Straßenbauausschusses (es erfolgt in diesem Jahr keine Rundfahrt)

Montag, 21. Juni 2021, 17 Uhr, Sitzung des Bauausschusses (Thema: Fassade Rathaus); Herr Architekt Reuter aus Berlin hat seine Teilnahme zugesagt. Deshalb findet die Sitzung bereits um 17 Uhr statt; Treffpunkt vor Ort am Rathaus, Amtsstraße 17

Montag, 28. Juni 2021, 18.30 Uhr,... mehr

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird die für Montag, 12.04.2021, geplante Sitzung des Rates der Gemeinde Schöppingen verschoben. Neuer Sitzungstermin: Montag, 19. April 2021, 18.30 Uhr!

Wegen der aktuellen Belegung der Kulturhalle KRAFTWERK als Corona-Testzentrum wird schon jetzt darauf hingewiesen, dass diese Sitzung am 19.04.2021 in der Mensa der Sekundarschule Horstmar-Schöppingen stattfinden wird.

Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungstermin und... mehr

Dem TOP 1 "Verabschiedung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021" wurden nach den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss am 01.03.2021 die Anlagen 1 bis 6 hinzugefügt (aktualisierter Stand v. 03.03.2021).

Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Tagesordnung um TOP 8 "Personalangelegenheiten" (im nichtöffentlichen Teil) erweitert wurde.

Im Protokoll zur Ratssitzung vom 01.02.2021 (TOP 1) ist der "Link zum Entwurf des Haushalts 2021" veröffentlicht.

Zur einfacheren Handhabung im Ratsinformationssystem wurde der "Entwurf des Haushalts 2021" heute im Protokoll zur o.g. Ratssitzung zusätzlich im PDF-Format als Anlage 3 ergänzt.

Wie bereits in der Ratssitzung am 02.11.2020 angekündigt, muss der geplante Termin für die Jahresabschlusssitzung am 16.12.2020 abgesagt werden. Die aktuelle Situation der Corona-Pandemie lässt es leider nicht zu, das zurückliegende Jahr gebührend ausklingen zu lassen.

Die für diese Jahresabschlusssitzung geplante Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und sonstige Ehrungen werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

In Abstimmung mit der Stadt Horstmar findet die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Horstmar-Schöppingen am Montag, 07.12.2020, 17 Uhr, in der Kulturhalle KRAFTWERK statt.

Die Einladung wird frist- und formgerecht zugestellt.

Bitte beachten Sie diesen neuen Sitzungstermin (der zuvor geplante Sitzungstermin am 24.11.2020 wurde gelöscht).

Aufgrund der aktuellen Situation hat sich die Terminplanung zur Durchführung der nächsten Sitzung des Straßen-, Rad- und Wirtschaftswegebauausschusses verschoben. In Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Michael Göcke, kann die für den 09.11.2020 terminierte Sitzung nicht stattfinden. Der neue Sitzungstermin (voraussichtlich im Frühjahr 2021) wird Ihnen rechtzeitig vorher bekanntgegeben. Die entsprechende Einladung wird fristgerecht übersandt. Bitte beachten Sie diesen Hinweis.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage Nr. 28/2020 heute (25.08.2020) dem TOP 10 beigefügt wurde.

Aufgrund der Corona-Krise hat sich die Terminplanung zur Durchführung der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses verschoben. In Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Ralf Marpert, kann die für den 24.08.2020 vorgesehene Sitzung nicht stattfinden. Der neue RPA-Sitzungstermin lautet: Montag, 28.09.2020. In diesem Zusammenhang wird außerdem darauf hingewiesen, dass die eigentlich für den 05.10.2020 vorgesehene Ratssitzung (als "Bedarfssitzung") vorgezogen und am... mehr

Am 03.07.2020 ist zur Sitzung des Wahlausschusses am Mittwoch, 29.07.2020, 18.30 Uhr, in die Kulturhalle "KRAFTWERK" eingeladen worden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Listen mit folgenden Wahlvorschlägen A) Wahlvorschlag für das Amt des Bürgermeisters (1 Blatt) B) Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates in den Wahlbezirken 1-11 (2 Blätter) C) Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates in den Wahlbezirken 1-11 aus den Reservelisten (3 Blätter) als Anlagen der... mehr

Die nächste Sitzung des Wahlausschusses findet am Mittwoch, 29.07.2020, 18.30 Uhr, statt. In dieser Sitzung wird über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Kommunalwahl 2020 entschieden. Bitte beachten Sie diesen Sitzungstermin. Die Einladung wird frist- und formgerecht übersandt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Begründung (Entwurf) zum BPlan Nr. 43 „Ehemalige Kasernenanlage“ (TOP 2) heute (16.06.2020) der Vorlage nachträglich als Anlage 2 beigefügt wurde.

In Absprache mit den Ausschussvorsitzenden wurden folgende Sitzungstermine festgelegt: Montag, 08. Juni 2020, Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Hallenbad (die Einladung hierzu liegt Ihnen bereits vor); Montag, 15. Juni 2020, Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Rad- und Wirtschaftswegebau; Mittwoch, 12. August 2020, Sitzung des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses; Mittwoch, 19. August 2020, Sitzung des Bau-, Planungs- und Denkmalausschusses. Bitte beachten Sie diese... mehr

Wegen der aktuellen Krisensituation kann die geplante Sitzung des Betriebsausschusses am 29. April 2020 ebenfalls nicht stattfinden. In Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Benölken, wird die Sitzung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

In Anbetracht der derzeitigen Situation (Corona-Krise) wird die geplante Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Hallenbad am 30.03.2020 in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Sobottka, in den Frühsommer verschoben. Die Ratssitzung am 01. April 2020 entfällt ersatzlos. Die nächste planmäßige Ratssitzung findet am 11. Mai 2020 statt. Auch Fraktionssitzungen, Mitgliederversammlungen o.ä. müssen bis auf Weiteres abgesagt werden. Bitte beachten Sie diese Hinweise.

Am Samstag, 21. März 2020, findet der diesjährige Umwelttag in Schöppingen statt. Die Einladung und Postwurfsendung sind als Anlagen beigefügt. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Der Sitzungsplan 2020 ist neu beigefügt. Der Sitzungstermin des Rates ist von Montag, 27.01.2020, auf Mittwoch, 29.01.2020, verschoben worden, weil die Kulturhalle KRAFTWERK am 27.01.2020 bereits durch die kfd Schöppingen (Bunter Abend) belegt ist.

Der Sitzungsplan 2020 ist beigefügt und steht zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöppingen unter der Rubrik "Verwaltung und Politik / Sitzungskalender" zum Download zur Verfügung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Einladung zur Ratssitzung am 11.11.2019 ergänzt wurde, und zwar um den TOP 8 "Vergabe des Heimatpreises 2019". Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Herr Matthias Löb, hat der Gemeinde Schöppingen die neue Ausgabe des Flyers "LWL vor Ort" übersandt. Dieser Flyer informiert über Aufgaben und Struktur des LWL sowie über die Leistungen, die der LWL mit seinen Einrichtungen im Kreis Borken und den ihm angehörenden Städten und Gemeinden erbringt. Außerdem macht er deutlich, wofür die Mittel aus dem Haushalt des LWL im Jahr 2018 im Kreis Borken verwendet wurden. Mit der... mehr

In Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden Rainer Sobottka muss die Sitzung des Ausschusses Jugend, Sport und Hallenbad vom 28.10.2019 auf Montag, 04. November 2019, 18.30 Uhr, verschoben werden. Die Wegebauausschusssitzung am 04.11.2019, 14.30 Uhr, bleibt davon unberührt und findet planmäßig statt. Die Einladungen zu diesen Sitzungen werden fristgerecht übersandt. Im Weiteren sind folgende Sitzungen vorgesehen: Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt am 18.11.2019 und der Wahlausschuss... mehr

Zurzeit sind keine aktuell dringenden Ratsbeschlüsse zu fassen, sodass die Ratssitzung am Mittwoch, 26. Juni 2019, ersatzlos ausfällt. Die nächste und somit letzte Ratssitzung vor der Sommerpause findet am Mittwoch, 10. Juli 2019, in der Kulturhalle KRAFTWERK statt. Bitte bachten Sie diesen Hinweis. Die Einladung zur Ratssitzung am 10.07.2019 wird fristgerecht übersandt.

In Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden Ralf Marpert findet die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Rates der Gemeinde Schöppingen am Montag, 24. Juni 2019, 18.30 Uhr, in der Kulturhalle "KRAFTWERK" statt. Bitte beachten Sie den Sitzungstermin. Die Einladung wird fristgerecht übersandt.

Beileigend wird der Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2019 "Antrag zur Sache" zu TOP 7 der Ratssitzung am 27.05.2019 übersandt.

Es wird darauf hingewiesen, dass der nachträglich hier eingegangene Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2019 auf Umbesetzung in den Ausschüssen unter TOP 1.2 der Einladung zur Ratssitzung am 27.05.2019 als Anlage beigefügt wurde.

Aus gegebenem Anlass muss die für Mittwoch, 12. Juni 2019, vorgesehene Ratssitzung verschoben werden. Der neue Sitzungstermin lautet: Mittwoch, 26. Juni 2019! Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungstermin! Die Einladung wird fristgerecht übersandt!

Ende Mai 2019 zieht die Gemeindeverwaltung um. Der Sitzungssaal im Rathaus kann ab Juni 2019 nicht mehr für Sitzungen genutzt werden. Alle Rats- und Ausschusssitzungen finden dann in der neuen Kulturhalle "KRAFTWERK" statt. Mögliche Änderungen bleiben vorbehalten. Bitte beachten Sie diesen Hinweis.

Aus gegebenem Anlass muss die für Montag, 13. Mai 2019, vorgesehene Ratssitzung verschoben werden. Der neue Sitzungstermin lautet: Montag, 27. Mai 2019! Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungstermin! Die Einladung wird fristgerecht übersandt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Einladung zur Ratssitzung am 08.04.2019 ergänzt wurde, und zwar um einen weiteren Antrag unter TOP 5 "Antrag auf Verlegung eines Parkplatzes" (TOP 5.2.) und um TOP 11 "Personalangelegenheiten" im nichtöffentlichen Teil.

Am Samstag, 16. März 2019, findet der diesjährige Umwelttag in Schöppingen statt. Die Einladung und Postwurfsendung sind als Anlagen beigefügt. Schon jetzt herzlichen Dank für Ihre tatkräftige Unterstützung.

Es wird darauf hingewiesen, dass der nachträglich hier eingegangene Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2019 der Sitzungsvorlage zu TOP 2 (VL-4/2019) der Einladung zur Ratssitzung am 25.02.2019 als Anlage 6 beigefügt ist.

Für die Beratung zu TOP 2 "Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Kasernengeländes in Schöppingen" wird ein ergänzender Planentwurf zur Flächenbilanz übersandt.

Zu den Haushaltsplanberatungen in den Fraktionen am Samstag, 19.01.2019, erhalten Sie die nachträglich hier eingegangenen Anträge (a) Beantragung von Straßenlaternen etc. auf der Oststraße, Antrag vom 07.12.2018; b) Antrag MHD, Eingang 21.12.2018; c) Antrag SVE v. 16.01.2019 sowie die vorläufige Änderungsliste.

Der Sitzungsplan 2019 ist beigefügt und steht zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöppingen unter der Rubrik "Verwaltung und Politik / Sitzungskalender" zum Download zur Verfügung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Vorlage "VL-42/2018" zu TOP 9 der Einladung zur Ratssitzung am 10.12.2018 zum Thema "Satzung der Gemeinde Schöppingen zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW" vorliegt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Einladung zur Ratssitzung am 12.11.2018 um TOP 6 "Antrag der Eheleute Scheipers vom 30.10.2018 auf Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Eggerode (Bereich Nosterkamp/Worthweg)" ergänzt wurde. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

In Absprache mit der Ausschussvorsitzenden Ursula Uphoff findet am Mittwoch, 07. November 2018, 18.30 Uhr, die nächste Sitzung des Bau-, Planungs- und Denkmalausschusses statt. Bitte beachten Sie diesen zusätzlichen Sitzungstermin. Die Sitzungseinladung wird fristgerecht übersandt.

In der Vorlage "VL-24/2018" zu TOP 1 "Bebauungsplan Nr. 42 Feinbrennerei" wurde bereits darauf hingewiesen, dass sich bei den angefügten Anlagen unter Umständen geringfügige Änderungen ergeben könnten. Die Anlagen 1, 2, 4, 5 und 7 wurden dementsprechend aktualisiert und in der Vorlage ausgetauscht. Grundsätzliche inhaltliche Änderungen sind durch diesen Austausch der Unterlagen ausgeschlossen.

Am Sonntag, 30.09.2018, findet die feierliche Einweihung und Einsegnung des erweiterten Friedhofes "Feldschers Kamp" in Schöppingen statt. Die Einladung hierzu ist als Anlage beigefügt.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Antrag der UWG-Fraktion auf Neu-/Umbesetzung im Rat und in den Ausschüssen mit Schreiben vom 31.08.2018 aktualisiert und ausgetauscht wurde (Anlage zu TOP 5.3. der RS am 03.09.2018).

Das Gesundheitsamt des Kreises Borken hat zwischenzeitlich die fehlenden Daten zum Wasserversorgungskonzept vorgelegt. Die entsprechende Anlage „Wasserversorgungskonzept für Schöppingen“ zur Vorlage Nr. „VL-22/2018“ zu TOP 3 wurde auf den Seiten 17, 18 und 31 entsprechend aktualisiert (Stand 28.08.2018) und ausgetauscht. Die Vorlage selber wurde nicht verändert.

In der Vorlage „VL-21/2018“ zu TOP 4 „Bebauungsplan Nr. 42 Feinbrennerei“ wurde bereits darauf hingewiesen, dass sich bei den angefügten Anlagen unter Umständen geringfügige Änderungen ergeben könnten. Die Anlagen Nr. 2 - 4 wurden dementsprechend angepasst und in der Vorlage ausgetauscht. Zusätzlich wurde der Bebauungsplanentwurf im Großformat als Gesamtübersicht mit allen Festsetzungen als Anlage 8 neu hinzugefügt. Grundsätzliche inhaltliche Änderungen sind durch diesen... mehr

Zu TOP 1 der heutigen Sitzung des Bau-, Planungs- und Denkmalausschusses wird zur Vervollständigung der Vorlage die beiliegende Einwendung zur Abwägungssynopse (Anlage 1) nachgereicht. Diese Einwendung war zwar von der/dem Schöppinger Bürger/in per E-Mail fristgemäß übersandt worden, allerdings wegen der angekündigten Vorlage im Original nicht ausgedruckt worden. Eine Druckversion der Einwendung liegt jedoch bei der Gemeinde nicht vor. Es wird um Kenntnisnahme gebeten. Zur Ratssitzung... mehr

Wir freuen uns sehr, dass der Umbau der Kulturhalle in Schöppingen in die Endphase geht und die Einweihung/Eröffnung im Herbst anlässlich der "3. Schöppinger Lichtkunstnacht" erfolgen kann. Schon heute möchten wir deshalb sehr herzlich zu dieser Veranstaltung einladen. Bitte reservieren Sie hierfür folgenden Termin: Einweihung/Eröffnung der neuen Kulturhalle im Rahmen des Regionale-Projektes "Kraftwerk Künstlerdorf" am Samstag, 15.09.2018, 18 Uhr Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Die... mehr

Zu Ihrer Information erhalten Sie beiliegend die Niederschrift über die Einwohnerversammlung vom 12.04.2018 zur Vorstellung der Planungen zum Endausbau der Baugebiete "Winters Kamp, II. BA" und "Im Winkel".

Es wird darauf hingewiesen, dass die angekündigten Anlagen zur Vorlage (VL-13/2018) zu TOP 3 "Bebauungsplan Nr. 41 Von-Galen-Straße" zwischenzeitlich der Sitzungseinladung beigefügt wurden.

Es wird darauf hingewiesen, dass die angekündigte Vorlage zu TOP 5 "Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 22 GemHVO" zwischenzeitlich der Sitzungseinladung beigefügt wurde.

In Absprache mit der Ausschussvorsitzenden Ursula Uphoff findet am Montag, 07. Mai 2018, 18.30 Uhr, die nächste Bau-, Planungs- und Denkmalausschusssitzung statt. In dieser Sitzung erfolgt die Beratung über die Bauleitplanung "Am Berg". Bitte beachten Sie diesen zusätzlichen Sitzungstermin. Die Einladung wird fristgerecht übersandt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die angekündigten Übersichtspläne der Sitzungseinladung zu TOP 2 "Endausbau der Baugebiete Winterskamp (II. BA) und Im Winkel" als Anlagen beigefügt wurden. Im Weiteren wurde ein nachträgliches Schreiben von Pfr. em. Böcker vom 05.03.2018 der Vorlage zu TOP 4 "Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6 Hauptstraße/Amtsstraße" zur Mitkenntnis beigefügt.

Am Samstag, 17. März 2018, findet der diesjährige Umwelttag in Schöppingen statt. Die entsprechende Einladung hierzu ist als Anlage beigefügt. Schon jetzt herzlichen Dank für Ihre tatkräftige Unterstützung.

In Absprache mit der Ausschussvorsitzenden Ursula Uphoff findet am Montag, 12. März 2018, 18 Uhr, die nächste Bau-, Planungs- und Denkmalausschusssitzung statt. Bitte beachten Sie diesen zusätzlichen Sitzungstermin. Die Sitzungseinladung wird fristgerecht übersandt. Hinweis: In dieser Sitzung erfolgt noch nicht die Beratung über die Bauleitplanung „Am Berg“.

Es wird darauf hingewiesen, dass die angekündigte Vorlage Nr. "VL-2/2018" zu TOP 3 "Bebauungsplan Nr. 41 'von-Galen-Straße'" jetzt der Einladung zur heutigen Ratssitzung (19.02.2018) angehängt ist.

Zum TOP 3 der RS am 19.02.2018 ist zwischenzeitlich der Entwurf der Synopse eingegangen, der beiliegend als Vorabinformation übersandt wird.

Es wird darauf hingewiesen, dass zum TOP 2 der Einladung zur RS am 19.02.2018 die Anlage 1 (Entwurf HH-Satzung u.a.) hinzugefügt wurde.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Einladung zur Ratssitzung am 19.02.2018 um TOP 3 „Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes (SO) mit der Zweckbestimmung „Möbelhaus“ Bebauungsplan Nr. 41 „von-Galen-Straße“ erweitert wurde. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Es wird darauf hingewiesen, dass die noch fehlende Änderungsliste zu TOP 1 der Einladung zur HFA-Sitzung am 05.02.2018 beigefügt wurde.

Beiliegend erhalten Sie den nachträglich hier eingegangenen Antrag zum HH-Plan 2018 v. "Zeltlager Eggerode" (Eingang im Dez. 2017)

Beiliegend erhalten Sie den nachträglich hier eingegangenen Antrag zum HH-Plan 2018 des TC Grün-Weiß Schöppingen e.V. vom 04.12.2017 (Eingang: 14.12.2017)

Der Sitzungsplan 2018 ist beigefügt und steht zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöppingen (Verwaltung und Politik/Sitzungskalender) zum Download zur Verfügung.

Mit Schreiben vom 23.10.2017 (Eingang: 02.11.2017) ist zur Tagesordnungspunkte 1 zur RS am 06.11.2017 ein Widerspruch der Nachbarn eingegangen. Der Widerspruch ist heute dem TOP 1 nachträglich beigefügt worden.

In Absprache mit Frau Agnes Denkler, Vorsitzende des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses, wird die für Montag, 13.11.2017, vorgesehene Schul-, Kultur- und Sozialausschusssitzung verschoben. Grund: Die Datenerfassung zur Schulentwicklungsplanung ist vom beauftragten Büro bis zum geplanten Sitzungstermin nicht abgeschlossen. Eine Beratung hierüber ist deshalb derzeit nicht möglich. Sobald die Unterlagen vorliegen, wird ein neuer Sitzungstermin vereinbart und bekanntgegeben. Bitte... mehr

Zur Beschleinigung des Verfahrens "1. Nachtragshaushalt für die Gemeinde Schöppingen" wird am Montag, 06.11.2017, 18 Uhr, zu einer Haupt- und Finanzausschusssitzung eingeladen, um hierüber zu beraten. In der sich anschließenden Ratssitzung um 18.30 Uhr kann dann die Beschlussfassung erfolgen. Bitte beachten Sie diesen neuen Sitzungstermin! Die Einladungen zu den Sitzungen werden fristgerecht übersandt.

Die für Montag, 04.09.2017, vorgesehene Ratssitzung wird auf Mittwoch, 06.09.2017, verschoben. Am Montag, 04.09.2017, findet stattdessen in Absprache mit der Ausschussvorsitzenden Agnes Denkler eine Sitzung des Schul-, Kultur- und Sozialausschusses statt, damit das Themenfeld "Unterbringung von Flüchtlingen" vorberaten werden kann (vgl. TOP 4.2 der RS vom 10.07.2017). Die Tagesordnungspunkte aus dieser Ausschusssitzung können dann in der Ratssitzung am 06.09.2017 beraten werden. Außerdem... mehr

Herr Bürgermeister Franz-Josef Franzbach lädt alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schöppingen ganz herzlich zu dieser Informationsveranstaltung ein. Er wird an diesem Abend über die aktuelle Entwicklung in Schöppingen berichten und steht für die Beantwortung von Fragen gerne zur Verfügung.

Gemäß der Hinweise in der Vorlage Nr. VL-29/2017 zum Tagesordnungspunkt Bauleitplanung „Am Überweg“ wurden der genannten Vorlage weitere Anlagen, und zwar die Anlagen 10 bis 16 beigefügt. Beigefügt wurden - die mit dem beauftragten Planungsbüro und der Kanzlei BaumeisterPartner, Herrn Dr. Arnold, abgestimmten Synopsen zu den im Rahmen der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken, - die aufgrund der im Rahmen der zweiten... mehr

Die Lesung findet statt im Rahmen eines Kooperationsprojektes des Jugendheims HALTESTELLE mit der "Früher/Heute-Werkstatt". Veranstalter: Gemeinde Schöppingen in Zusammenarbeit mit dem Jugendheim HALTESTELLE und der Stiftung Künstlerdorf Schöppingen.

Die für Montag, 24. April 2017, geplante Sitzung des Rates der Gemeinde Schöppingen wird ersatzlos gestrichen. Die nächste Ratssitzung findet am Montag, 15. Mai 2017, statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass zwei Anlagen bzgl. der Abgrenzung des Geltungsbereiches der Vorlage zu TOP 5 beigefügt wurden: Anlage I - Abgrenzung des Geltungsbereiches Flächennutzungsplan Anlage II - Abgrenzung des Geltungsbereiches Bebauungsplan Nr. 2 "Münsterstraße"

Die Ausstellung zur Auszeichnung "Vorbildlicher Bauten NRW 2015" dokumentiert die Ergebnisse des vom Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW in Kooperation mit der Architektenkammer NRW ausgelobten Auszeichnugnsverfahrens. Mehr Informationen hierzu finden Sie in der beigefügten Anlage. Sie sind herzlich eingeladen, sich die Ausstellung im Rathaus der Gemeinde Schöppingen während der allgemeinen Dienststunden anzusehen.

Am Samstag, 18. März 2017, findet der alljährliche Umwelttag in Schöppingen statt. Die Einladung hierzu ist als Anlage beigefügt.

Der nachträglich hier eingegangene Antrag ist der Vorlage zu TOP 1 der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Straßen-, Rad- und Wirtschaftswegebau am Mittwoch, 15.03.2017, beigefügt worden.

Der sich aus der Beratung und Abstimmung in der HFA-Sitzung am 13.02.2017 ergebende neue Entwurf der HH-Satzung 2017 ist als Anlage 1 zu TOP 2 zur RS am 20.02.2017 ergänzt worden.

In der Ratssitzung am 02.11.2016 ist nach einer Handreichung zum Thema "Befangenheitsregelung" gefragt worden. In der Anlage wird hierzu ein entsprechender Informationstext übersandt.

Beiliegend erhalten Sie die nachträglich hier eingegangenen Anträge zum HH-Plan 2017: a) Antrag TC Grün-Weiß Schöppingen e.V. vom 19.12.2016 (Eingang: 02.01.2017) b) Antrag Johannes Küper vom 12.01.2017 c) Antrag UWG-Fraktion vom 13.01.2017

Der Sitzungskalender 2017 ist beigefügt und steht zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöppingen www.schoeppingen.de unter "Verwaltung und Politik/Sitzungskalender" zum Download zur Verfügung.

Hinweis: Wie bereits in der Vorlage zu TOP 3 (VL-31/2016) zur RS am 05.10.2016 angekündigt, sind jetzt die Anlage VIII (Begründungsentwurf zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes) und die Anlage IX (Begründungsentwurf zum Bebauungsplan Nr. 38 „Am Überweg“ zugleich 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Münsterstraße“) über das Ratsinformationssystem nachträglich ergänzt worden.

Aufgrund eines "Systemabsturzes" konnten die bei der gestern Nachmittag beim Durchlesen der Synopse noch festgestellten kleineren Fehler (im Wesentlichen Rechtschreib- und Tippfehler) in der mit der Einladung zunächst zugestellten Synopse nicht mehr korrigiert werden. Eine Korrektur konnte erst heute Vormittag erfolgen. Diese überarbeitete Version wurde soeben im Austausch mit der zunächst zugestellten Version in das Ratsinformationssystem eingestellt.

Wie bereits dargelegt, muss, um den Formerfordernissen zu genügen, bis zur Verabschiedung des Offenlegungsbeschlusses allen an Abstimmung der teilnehmenden Mandatsträgern die Möglichkeit gegeben werden, neben den eigentlichen Planentwürfen auch alle u. a. zur Erstellung des Umweltberichtes herangezogenen Gutachten einsehen zu können. Dementsprechend wird hiermit darauf hingewiesen, dass sämtliche im Entwurf des Umweltberichtes auf den Seiten 32 bis 34 gelisteten Gutachten und... mehr

Der Antrag der UWG-Fraktion v. 07.06.2016 (Kletterwand Hueskamp-Turnhalle) wurde als TOP 10 ergänzt.

Der Antrag der SPD-Fraktion v. 01.06.2016 (Verkehrsberuhigung Mühlenstiege u.d Gehwegpflasterung am Alten Rathaus) wurde als TOP 11 ergänzt.

Herr Bürgermeister Franz-Josef Franzbach lädt alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schöppingen ganz herzlich zu dieser Informationsveranstaltung ein. Er wird an diesem Abend über die aktuelle Entwicklung in Schöppingen berichten und steht für die Beantwortung von Fragen gerne zur Verfügung.

Unter diesem TOP wird zusätzlich auch das konkrete "Handlungskonzept für die Außenbereichserschließung Breitbandanschluss (Funklösung)" vorgestellt, und zwar durch Frau Katharina Reinert von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken mbH (WFG) und Herrn Thomas Finnah von der Gemeinde Schöppingen. Außerdem wird Herr Gerd Gevering, Geschäftsführer der Firma epcan GmbH aus Vreden, an der Sitzung teilnehmen. (vgl. nichtöffentliche RS vom 22.02.2016, TOP 9)

Der Einladung zur Sitzung des Straßen-, Rad- und Wirtschaftswegebauausschusses am Mittwoch, 09.03.2016, wurden zu TOP 1 zwei weitere Anträge (Anlagen 1.5 und 1.6) hinzugefügt.

Am Samstag, 19. März 2016, findet wieder der alljährliche Umwelttag in Schöppingen statt. Die Einladung hierzu ist als Anlage beigefügt.

In Absprache mit der Vorsitzenden Ursula Uphoff findet am Montag, 11.04.2016, die Sitzung des Bau-, Planungs- und Denkmalausschusses statt. Die für den 11.04.2016 vorgesehene Ratssitzung wird auf Montag, 18.04.2016, verschoben. (vgl. hierzu Protokoll der RS v. 22.02.2016, TOP 8.8 und 8.9)

Der Einladung zur Sitzung des Rates am 22.02.2016 wurde Anlage 1 zu TOP 1 hinzugefügt.

Folgende Anlagen wurden der Vorlage zu TOP 3 der Einladung zur RS am 22.02.2016 hinzugefügt: a) Nachträgliche Anlage 4, Städtebaulicher Entwurf b) Aktualisierte Fassung der Anlage 3, Entwurf Bebauungsplan Nr. 38 "Am Überweg" zugleich 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Münsterstraße"

Im Rahmen dieser Informationsveranstaltung am 01.03.2016 wird seitens der Initiative Freifunk Münsterland über die Möglichkeiten und Chancen eines Freifunknetzes für die Ortskerne Schöppingen und Eggerode und dessen Umsetzung referiert.

Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion zu den Haushaltsplanberatungen 2016 ist der Einladung zur HFA-Sitzung am 15.02.2016 (TOP 1) als Anlage 11 beigefügt worden.

Die nachträglichen Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion B'90/Die Grünen zu den Haushaltsplanberatungen 2016 sind der Einladung zur HFA-Sitzung am 15.02.2016 (TOP 1) als Anlagen 9 und 10 beigefügt worden.