Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 19. Sitzung, Einbringung HH 2023
Termin: Mo, 12.12.2022 18:30 Uhr
Ort: Neues Rathaus
48624 Schöppingen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2023 mit allen Anlagen  
2. Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Schöppingen VL-40/2022
3. Ausweisung von weiteren Wohnbauflächen im Bereich „Im Winkel“
I. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Bebauungsplan Nr. 46 „1. Änderung und Erweiterung Baugebiet Im Winkel“
hier:
a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) und der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) zum Entwurf der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Bedenken und Anregungen sowie Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
b) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) und der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 46 „1. Änderung und Erweiterung Baugebiet Im Winkel“ eingegangenen Bedenken und Anregungen sowie Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
 VL-35/2022
4. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Esch“
hier: I. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen
II. Verabschiedung des Satzungsbeschlusses
 VL-47/2022
5. Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Ahaus und den Gemeinden Heek, Legden und Schöppingen über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Aufgabe Musikschule VL-39/2022
6. 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) / Niederschlagwasserbeseitigungskonzeptes (NBK) der Gemeinde Schöppingen 2023 - 2028  
7. Feststellung und Behandlung des Jahresergebnisses 2021  
8. 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Schöppingen vom 09.12.2008 VL-46/2022
9. 10. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Schöppingen über die Entsorgung der Grundstücksentwässerungsanlagen vom 19.06.1989 VL-48/2022
10. Abfallgebühren 2023
a) Betriebsabrechnung für die Abfallbeseitigung 2021
b) Abfallgebührenkalkulation 2023		 VL-37/2022
11. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023 (Hebesatzsatzung) VL-38/2022
12. 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung VL-36/2022
13. Bericht aus der Schul-, Kultur- und Sozialausschusssitzung vom 09.11.2022  
13.1. Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule der Brictiusschule Schöppingen VL-34/2022
14. Bericht aus der Umweltausschusssitzung vom 14.11.2022  
14.1. Beschlussfassung "Fair Trade Town" Schöppingen  
15. Anträge  
15.1. Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2022 "Sachstandsbericht und Umsetzungsplan Fahrradwege"  
15.2. Anträge der UWG-Fraktion vom 01.12.2022 "Energiekosten Vereine u.a."  
16. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen aus dem Rat  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
17. Bauanträge / Bauanzeigen  
18. Ausleihung an das Abwasserwerk  
19. Vergaben  
20. Grundstücksangelegenheiten  
21. Personalangelegenheiten