Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 13. Sitzung
Termin: Mo, 07.12.2015 18:30 Uhr
Ort: Neues Rathaus
48624 Schöppingen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Schöppingen am 13. September 2015 VL-22/2015
2. Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2016 mit allen Anlagen  
3. Vorstellung der unter Berücksichtigung der aktuellsten Rechtsprechung überarbeiteten Potenzialflächenanalyse „Windenergie“ durch Herrn Dipl.-Ing. Stadtplaner DASL Michael Ahn vom Büro WoltersPartner und Herrn Rechtsanwalt Dr. Andre Unland vom Büro Baumeister Rechtsanwälte VL-23/2015
4. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Gewerbegebiet Ebbinghoff" der Gemeinde Schöppingen gemäß § 13 BauGB
hier: Änderung bzw. Verschiebung der auf dem Grundstück „Ebbinghoff 26“ ausgewiesenen Baugrenze		 VL-24/2015
5. Lagebericht und Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Gemeinde Schöppingen - Geschäftsbericht 2014
(vgl. TOP 1 der Einladung zur Sitzung des Betriebsausschusses am 02.12.2015)		  
6. Feststellung und Beschlussfassung über das Jahresergebnis 2014 für das Abwasserwerk der Gemeinde Schöppingen
(vgl. TOP 2 der Einladung zur Sitzung des Betriebsausschusses am 02.12.2015)		  
7. Abfallgebühren 2016
a) Betriebsabrechnung 2014
b) Gebührenkalkulation 2016		 VL-25/2015
8. Anpassung von Entgelten für die Anlieferung von Wertstoffen auf dem Wertstoffhof
hier: 21. Änderungssatzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallbeseitigung in der Gemeinde Schöppingen vom 13. Dezember 2014		 VL-28/2015
9. Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Jahr 2016 VL-26/2015
10. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2016 (Hebesatz-Satzung) VL-27/2015
11. Anträge  
11.1. Antrag der UWG-Fraktion vom 23.11.2015 zum Thema "Verlegung Glasfaserleitung"  
11.2. Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2015 zum Projekt "Jung kauf Alt"  
11.3. Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2015 "Umbesetzung Ausschüsse"  
12. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen aus dem Rat  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
13. Personalangelegenheiten  
14. Vergaben  
15. Grundstücksangelegenheiten