Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 27. Sitzung
Termin: Mo, 25.09.2023 18:30 Uhr
Ort: Neues Rathaus
48624 Schöppingen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungsunterlagen:
Protokollunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes  
2. Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 an den Rat der Gemeinde Schöppingen VL-27/2023
3. Verlängerung des Programms zur Förderung des Erwerbs von Altbauten (Förderprogramm "Jung kauft Alt - Junge Leute kaufen alte Häuser") VL-30/2023
4. Planungen zur Errichtung einer Rettungswache und eines Feuerwehrgerätehauses
I. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Bebauungsplan Nr. 47 „Rettungswache und Feuerwehrgerätehaus“
hier: Vorstellung der ersten Entwurfsplanungen, Fassung der Aufstellungsbeschlüsse 		VL-28/2023
5. Erweiterung Gewerbegebiet „Nord“
I. 29. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. 6. Ergänzung und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Münsterstraße“
hier:
Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) und der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) zum Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Bedenken und Anregungen sowie Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) und der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) zum Entwurf der 6. Ergänzung und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Münsterstraße“ eingegangenen Bedenken und Anregungen sowie Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 (2) BauGB
 VL-29/2023
6. Anträge der CDU-Fraktion  
6.1. Antrag vom 12.09.2023 - Sachstandsbericht Unterkünfte für eigene Asylbewerber sowie zukünftige Planung nach der Schließung der Notunterkunft Berliner Str. 30  
6.2. Antrag vom 12.09.2023 - Sachstandsbericht Sonnensegel am Wasserspielplatz in Schöppingen und Abenteuerspielplatz Eggerode  
7. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen aus dem Rat  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
8. Vergaben  
9. Grundstücksangelegenheiten