Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinderat, 34. Sitzung
Termin: Mo, 13.05.2024 18:30 Uhr
Ort: Neues Rathaus
48624 Schöppingen
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Schule der Zukunft"
gem. § 26 Abs. 2 S. 7 Gemeindeordnung NRW
VL-13/2024
2. Abschluss eines neuen Wasserkonzessionsvertrages und Beendigung des bestehenden Wasserkonzessionsvertrages VL-11/2024
3. Ausweisung von weiteren Wohnbauflächen im Bereich „Im Winkel“
I. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Bebauungsplan Nr. 46 „1. Änderung und Erweiterung Baugebiet Im Winkel“
hier: I. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Bedenken und Anregungen
II. Verabschiedung des Feststellungs- bzw. Satzungsbeschlusses
VL-7/2024
4. Planungen zur Erweiterung des Gewerbegebietes SÜD
I. 34. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Bebauungsplan Nr. 48, Gewerbegebiet „Wort“
hier: Vorstellung der ersten Entwurfsplanungen, Fassung der Aufstellungsbeschlüsse
VL-8/2024
5. Förderrichtlinie "Energetische Maßnahmen an Wohngebäuden" der Gemeinde Schöppingen VL-9/2024
6. Bildung einer Steuerungsgruppe für die Fairtrade-Town VL-10/2024
7. Weitere Informationen aus der Umweltausschusssitzung vom 22.04.2024  
8. Beitritt der Gemeinde Schöppingen zur Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH VL-15/2024
9. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 gemäß
§ 22 KomHVO NRW
VL-14/2024
10. Nutzung der Kulturhalle für Veranstaltungen unterschiedlicher Akteure  
11. Vorschläge für die Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen und das Verwaltungsgericht Münster VL-12/2024
12. Antrag der Zentralrendantur Ahaus-Vreden v. 23.02.2024 auf finanzielle Unterstützung der Friedhöfe Eggerode und Gemen  
13. Anträge  
13.1. Antrag v. 13.04.2024 zur Parkplatzsituation Pickbreite  
13.2. Antrag der UWG-Fraktion vom 23.04.2024 auf Umbesetzung im Umweltausschuss  
14. Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen aus dem Rat  
II. Nichtöffentliche Sitzung  
15. Grundstücksangelegenheiten  
16. Personalangelegenheiten